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22. Februar 2012Bünde. Felix Eisele (SPD), Ratsmitglied seit Oktober 2009, scheidet Ende Februar auf eigenen Wunsch aus dem Rat der Stadt Bünde aus. Berufliche Gründe hätten ihn zur Niederlegung seines Ratsmandates bewogen, gab der freiberufliche Journalist und SPD-Politiker bekannt. „Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Die Arbeit im Rat hat mir stets Freude bereitet“, betonte der 28-Jährige. Mit Blick auf seine berufliche Zukunft, die dafür gebotene Neutralität und die zeitliche Belastung sei der Rücktritt jedoch unumgänglich.
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20. Februar 2012Bünde. Zum NW-Artikel "Bestehende Schulen weiterentwickeln (NW vom Freitag, 17. Februar) nimmt Wolfgang Pohl für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bünde Stellung. "Schade, wir hatten in den letzten zwei Jahren den Eindruck gewonnen, man könne in Sachen Schulentwicklung sachorientiert mit der CDU zusammenarbeiten", erklärt die SPD-Fraktion. Mit dem Presseartikel verfalle die CDU in alte Gewohnheitsmuster, "zuerst wirft man dem politisch Andersdenkenden ideologische Prägung vor, das klingt schon mal ganz böse, ohne dass man näher auf inhaltliche Argumente eingehen muss" so Pohl. "Dazu noch eine Prise persönlicher Verunglimpfung mit dem Vorwurf der Lüge, was mehr als nur schlechter Stil ist, die SPD erwartet eine Entschuldigung. Wenn Dr. Beneke die Aussagen von Teilnehmern einer CDU-Veranstaltung als repräsentativ für den Willen Bünder Grundschuleltern ansieht, kann er wohl nicht mehr ganz ernst genommen werden"
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13. Februar 2012Bünde (BZ). Landespolitik in gut 60 Minuten. Fast alle Themen, über die zur Zeit im Land diskutiert wird, riss Guntram Schneider, Minister für Arbeit, Integration und Soziales, beim SPD-Neujahrsempfang an.
Er bekräftigte in der Gaststätte »Zur Klinke«, was der SPD wichtig sei und was sie im Land und im Bund durchsetzen wolle. »Sozial ist, was gute Arbeit schafft«, sagte Schneider. Doch diese »gute« Arbeit gebe es in Zeiten, da die Leiharbeit für viele Menschen schon zur Regel geworden sei, immer weniger. Schneider fordert gleiches Geld für gleichwertige Arbeit, weniger befristete Arbeitsverhältnisse von denen die Menschen nicht leben könnten und bezeichnet es als Skandal, dass Frauen weniger verdienen als Männer. Schneider fordert einen Mindestlohn für alle Branchen.
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10. Februar 2012Als wenig hilfreich kritisiert die SPD Fraktion im Rat der Stadt Bünde die Aussagen der CDU zur Schulplanung in Bünde. Nur zu sagen, was man nicht will, ohne konkrete Lösungsalternativen aufzuzeigen, spreche nicht für ein durchdachtes schulpolitisches Konzept. Der Rückgang der Schülerzahlen, das veränderte Schulwahlverhalten und die Anforderungen an Qualität der Schulen (Ergebnisse von PISA-Studien, Klagen über mangelnde Ausbildungsfähigkeit) haben dazu geführt, dass landesweit und auch im Kreis Herford die Schullandschaft in Bewegung geraten sei. Möglich gemacht wurde die Entwicklung durch den historischen Kompromiss von SPD, Grünen und CDU im NRW Landtag. Danach besteht die Verfassungsgarantie der Hauptschule nicht mehr, mit der Sekundarschule ist eine neue Schulform hinzugekommen.
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